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Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen von MuseumDigital

 

"MuseumDigital" ist eine nichtkommerzielle Onlineplattform, die es jedermann ermöglicht, private Aufnahmen, historische Ansichtskarten und andere geschichtsrelevante Objekte mit Kurzbeschreibung ins Netz zu stellen und mit weiteren Informationen und Kommentaren zu ergänzen.

 

  1. Geltung der  Nutzungsbedingungen

1.1.          Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Plattform "MuseumDigital " und die innerhalb von MuseumDigital angebotenen und erkennbar verbundenen Angebote, Dienste und Funktionen unabhängig von der Plattform auf der MuseumDigital ausgeführt wird (z.B. als Webangebot oder mobile Applikation).

1.2.          MuseumDigital ist ein Onlineangebot von Torsten Hornung, Wilhelmstraße 40/Passage, D-65183 Wiesbaden, Deutschland (nachfolgend bezeichnet als „Anbieter“).

1.3.          Diese  Nutzungsbedingungen regeln Verhaltenspflichten der Nutzer von MuseumDigital sowie deren Beziehungen untereinander und im Verhältnis zu dem Anbieter.

1.4.          Mit der Nutzung von MuseumDigital erklären sich die Nutzer mit diesen  Nutzungsbedingungen einverstanden.

1.5.          Neben diesen  Nutzungsbedingungen gilt auch die Datenschutzerklärung, in welcher der Anbieter erklärt, wie die Daten der Nutzer innerhalb von MuseumDigital genutzt werden.

1.6.          Unter dem im Folgenden verwendeten Begriff „Inhalte“ sind alle von den Nutzern eingestellten Inhalte und Informationen, wie zum Beispiel Fotografien, Grafiken, Ansichtskarten, Texte, Kommentare, Bewertungen, Angaben über Orte und Personen sowie Links zu verstehen.

  1. Registrierung und Vertragsschluss

2.1.          Ist für die Nutzung eines geschlossenen Bereichs von MuseumDigital eine Registrierung notwendig, werden die Nutzer hierauf hingewiesen.

2.2.          Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung des geschlossenen Bereichs von MuseumDigital gegenüber dem Anbieter ab. Der Anbieter nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers zur Nutzung von MuseumDigital an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und dem Anbieters zustande.

2.3.          Nach Eingabe der Daten wird an die angegebene Emailadresse ein Bestätigungslink verschickt, mit dem die Anmeldung bestätigt werden muss.

2.4.          Der Anbieter darf den Vertragsschluss mit dem Nutzer beim Vorliegen sachlicher Gründe verweigern.

2.5.          Eine Registrierung ist erst ab dem Alter von 14 Jahren zulässig. Die Nutzer sichern zu, volljährig zu sein oder über eine Einwilligung der Erziehungsberechtigten zur Registrierung bei MuseumDigital zu verfügen.

2.6.          Der Vertrag zwischen dem Anbieter und den Nutzern beschränkt sich auf die Zurverfügungstellung von MuseumDigital und damit verbundene Leistungen. Darüber hinaus ist der Anbieter nicht an der Vertragsanbahnung und dem Vertragsabschluss zwischen den Nutzern beteiligt und trägt keine Verantwortung für etwaige, daraus entstehende Folgen für die Nutzer.

2.7.          Die Nutzer dürfen jeweils nur ein Benutzerkonto anlegen und dürfen sich nicht als andere Personen oder Unternehmen ausgeben oder sonst über ihre Identität täuschen.

2.8.          Das Benutzerkonto ist nicht übertragbar.

  1. Datenpflege und -Verantwortung

3.1.          Bei nachträglichen Änderungen sind die Anmeldedaten, insbesondere Adress- und Kontaktdaten sowie sonstige Angaben im Benutzerkonto stets auf dem aktuellen Stand zu halten. Sollte ein Nutzer aufgrund fehlerhafter Daten nicht zu erreichen sein und liegt die Nichterreichbarkeit in seinem Verantwortungsbereich oder dem des Dritten (veraltete Adresse, Postfach wird nicht gelesen), so werden die hieraus resultierenden Nachteile zu seinen Lasten gehen.

3.2.          Im Falle einer unvollständigen Registrierung, insbesondere wenn keine Aktivierung erfolgt, ist der Anbieter berechtigt das Benutzerkonto innerhalb von einer Woche zu löschen.

3.3.          Die Nutzer sind verpflichtet, den Anbieter umgehend zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder ein Benutzerkonto missbraucht.

3.4.          Den Nutzern obliegt es, bei der Benutzung von Zugangsdaten zu MuseumDigital größtmögliche Sorgfalt walten zu lassen und jedwede Maßnahme zu ergreifen, welche den vertraulichen, sicheren Umgang mit den Daten gewährleistet und deren Bekanntgabe an Dritte verhindert. Die Nutzer sind für den Missbrauch von Zugangsdaten verantwortlich, falls sie nicht darlegen und nachweisen können, dass dieser nicht auf ihrem Verschulden basierte.

  1.  Verantwortung für Inhalte und Informationen

4.1.          Der Anbieter ist nicht verantwortlich für die von den Nutzern eingestellten Inhalte und macht sich diese Inhalte nicht zu eigen.

4.2.          Der Anbieter behält sich vor, Inhalte nicht zu veröffentlichen oder deren Veröffentlichung rückgängig zu machen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die Inhalte gegen gesetzliche Vorgaben, behördliche Verbote, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen. Der Anbieter ist jedoch nicht verpflichtet die Inhalte vorab zu überprüfen.

4.3.          Der Anbieter weist darauf hin, dass für die auf MuseumDigital zur Verfügung gestellten Inhalte, außer gesetzlich verpflichtenden Informationen (insbesondere den Datenschutzhinweisen und dem Impressum) kein Anspruch auf Richtigkeit und Vollständigkeit erhoben wird. Die Inhalte sind als unverbindliche Auskünfte, Empfehlungen und Aussagen zu verstehen, sollten jedoch immer im Einzelfall überprüft werden, bevor sie Grundlage von z.B. rechtlichen oder wirtschaftlichen Entscheidungen werden.

  1. Pflichten der Nutzer

5.1.          Die Nutzer gewährleisten, dass Inhalte der Wahrheit entsprechen, rechtlich zulässig und frei von Rechten Dritter sind.

5.2.          Die Nutzer haben vor dem Hochladen und Verfassen von Inhalten auf MuseumDigital insbesondere sicherzustellen, dass ihnen an den Inhalten die notwendigen Nutzungsrechte zustehen und deren Vervielfältigung, öffentliche Zugänglichmachung oder Bearbeitung der Inhalte nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritter verstoßen.

5.3.          Der Anbieter fordert die Nutzer auf, auf die eigene Privatsphäre und die der anderen Nutzer sowie Dritter Rücksicht zu nehmen. Insbesondere dürfen Informationen über dritte Personen nur mit deren Zustimmung veröffentlicht werden, nach Möglichkeit ohne deren Namen oder ähnliche Identifizierungsmerkmale zu nennen.

5.4.          Werden von den Nutzern Bilder verwendet, auf denen eine oder mehrere Personen zu erkennen sind, ist deren Nutzung innerhalb von MuseumDigital nur erlaubt, soweit die Zustimmung des bzw. der Dritten hierzu vorliegt und nicht in die Persönlichkeitsrechte Dritter eingegriffen wird. Das gilt auch für Abbildungen verstorbener Personen für den Zeitraum von zehn Jahren nach deren Tod.

5.5.          Folgenden Inhalte gelten als unzulässig:

-           Inhalte, die Kinder oder Jugendliche in ihrer Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden können;

-           Nachstellen (Stalking), Drohungen, Beleidigungen und Behauptung falsche Tatsachen;

-           Inhalte, die fremde Urheber-, Marken, Wettbewerbs- und Datenschutzrechte verletzen.

-           Rassistische, ausländerfeindliche, gewaltverherrlichende, volksverhetzende, pornografische, menschenentwürdigende und sittenwidrige Inhalte;

-           Inhalte, die die Gesundheit von Personen beeinträchtigen können;

-           Kettenbriefe, Massennachrichten mit oder ohne werbenden Inhalt (Spamming);

-           Links zu Webseiten mit diesen Inhalten;

-           Gewinnspiele, Wettbewerbe, Verlosungen oder vergleichbare Promotionen;

-           Veröffentlichung von privaten Daten (zum Beispiel Emailadressen) außerhalb des Profils;

-           Kommerzielle Werbung oder anpreisende Verweise auf Konkurrenzangebote von MuseumDigital.

5.6.          Der Anbieter hat das Recht, Inhalte die für MuseumDigital themenfremd sind und nicht dem Zweck von MuseumDigital dienen, d.h. sich insbesondere nicht auf den Bereich der Geschichte beziehen (zum Beispiel Diskussion aktueller politischer oder religiöser Themen) zu entfernen.

5.7.          Der Anbieter behält sich vor, von Nutzern eingestellte Affiliate- und ähnliche Werbelinks in der Zahl oder Funktion einzuschränken sowie zu untersagen.

5.8.          Die Nutzer sind nicht berechtigt, MuseumDigital in missbräuchlicher Art und Weise zu nutzen, in die Funktionen von MuseumDigital einzugreifen oder auf die von des Anbieters bereitgestellten Informationen und Inhalte anders, als über die von des Anbieters bereitgestellten Benutzeroberflächen oder Schnittstellen zuzugreifen.

5.9.          Der Anbieter weist darauf hin, dass MuseumDigital nur für die individuellen Zwecke der Nutzer verwendet werden darf. Eine darüber hinaus gehende Nutzung, zum Beispiel das Auslesen der Daten durch Crawler, Framing oder andere Übernahmen der Datensätze ist untersagt. Der Anbieter weist darauf hin, dass die von MuseumDigital umfassten enthaltenen Datensätze als Datenbank urheberrechtlich geschützt sind.

  1. Beanstandung von Inhalten

6.1.          Nutzer und sonstige Rechteinhaber können Inhalte gegenüber dem Anbieter unter Angabe des Inhalts und der bemängelten Kriterien beanstanden sowie deren Korrektur oder Löschung beantragen.

6.2.          Der Anbieter darf die Beanstandung an die jeweiligen inhaltsverantwortlichen Nutzer weiterleiten und sie innerhalb einer angemessenen Frist zur Stellungnahme auffordern. Die Veröffentlichung eines als unangemessen gemeldeten Inhalts kann bis zur Prüfung rückgängig gemacht werden.

  1. Einräumung von Nutzungsrechten

7.1.          Die Nutzer räumen dem Anbieter unentgeltlich und örtlich unbeschränkt das einfache Recht ein, die von ihnen eingestellten rechtlich geschützten Inhalte für die Zwecke von MuseumDigital zu nutzen, insbesondere diese zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen, zu bearbeiten, im Rahmen sozialer Netzwerke zu teilen, sowie diese Rechte auf Dritte, wie technische Dienstleister oder andere Nutzer von MuseumDigital weiter zu übertragen.

7.2.          Die Einräumung erfolgt zeitlich unbeschränkt bis zum Widerruf durch die Nutzer.

7.3.          Die Einräumung der vorstehend genannten Rechte dient alleine dem Betrieb von MuseumDigital und der Zurverfügungstellung der vertraglichen Leistungen.

7.4.           Den Nutzern ist eine Vervielfältigung oder Verwendung von Inhalten, die auf MuseumDigital zugänglich sind in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ohne ausdrückliche Einwilligung des Anbieters oder der jeweiligen Rechteinhaber nicht gestattet. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten von MuseumDigital ist, mit Ausnahme des Cachens im Rahmen des Besuchs, ohne die ausdrückliche Einwilligung des Anbieters nicht gestattet. Ausgenommen hiervon sind eigene Inhalte der Nutzer.

  1. Sanktionen und Freistellung

8.1.          Da die Integrität und Funktionalität des Netzwerkes und der Gemeinschaft der Nutzer für MuseumDigital von essentieller Bedeutung ist, werden gegen Nutzer Sanktionen verhängt, wenn und soweit sich seitens des Anbieters konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass Nutzer gegen diese  Nutzungsbedingungen, die gesetzlichen Vorschriften, Rechte Dritter, die guten Sitten und/oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen.

8.2.          Bei der Wahl der zu verhängenden Sanktion wird der Anbieter die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers in die Entscheidung einbeziehen und unter anderem auch mit berücksichtigen, ob ein nur unverschuldetes Fehlverhalten vorliegt oder der Verstoß schuldhaft begangen wurde. Folgende abgestuften Sanktionen stehen dem Anbieter zur Verfügung:

-           teilweises und vollständiges Löschen von Inhalten eines Nutzers

-           Verwarnung eines Nutzers

-           Ein-/Beschränkung bei der Nutzung von Anwendungen

-           temporäre Sperrung eines Nutzers

-           endgültige Sperrung/Kündigung eines Nutzers, gegebenenfalls verbunden mit einem Hausverbot

8.3.          Soweit der Anbieter wegen unzulässiger Inhalte oder sonstigen Gesetzesverstößen in Anspruch genommen wird, die von dem Nutzer zu vertreten sind, stellt der Nutzer den Anbieter auf erstes Anfordern frei und unterstützt den Anbieter bei der Abwehr der Ansprüche. Die Freistellung umfasst die erforderlichen Rechtsverfolgungskosten.

  1. Gewährleistung

9.1.          MuseumDigital fordert Nutzer zu wahrheitsgemäßen und rechtlich erlaubten Angaben auf. MuseumDigital kann jedoch nicht gewährleisten, dass die Angaben und Inhalte der Nutzer der Wahrheit entsprechen.

9.2.          Die Nutzer erkennen an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit von MuseumDigital technisch nicht zu realisieren ist. Der Anbieter bemüht sich jedoch, MuseumDigital möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Probleme, die nicht im Einflussbereich der des Anbieters liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung einzelner Dienste oder von MuseumDigital insgesamt führen. Ist die Sicherheit des Netzbetriebes oder die Aufrechterhaltung der Netzintegrität durch Gründe gefährdet, die nicht im Verantwortungsbereich des Anbieters liegen, kann der Anbieter den Zugang zu MuseumDigital je nach Erfordernis vorübergehend beschränken.

9.3.          Der Anbieter ist nicht für die eingebundenen Dienste Dritter verantwortlich, sofern diese für den Nutzer erkennbar auf einer gesonderten Vertragsbeziehung zum Nutzer beruhen. Hier geltend für die Zur-Verfügung-Stellung des Dienstes gegenüber den Nutzern die Geschäftsbedingungen des Anbieters. Hierzu zählen zum Beispiel Funktionen zum Teilen von Inhalten der sozialen Netzwerke.

10. Funktionsumfang und Funktionsänderungen

10.1.      Der Umfang der innerhalb von MuseumDigital angebotenen Leistungen und deren technische Ausgestaltung ergeben sich aus dem gegenwärtig technischen Stand von MuseumDigital im Zeitpunkt derer Inanspruchnahme derer Leistungen.

10.2.      Der Anbieter behält sich vor, die Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten, soweit dies dem Nutzer zumutbar ist und a) zum Vorteil des Nutzers geschieht; b) wenn die Änderung dazu dient, eine Übereinstimmung der Leistungen mit dem anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert; b) wenn die Änderung dem Anbieter dazu dient, zwingenden gerichtlichen oder behördlichen Entscheidungen nachzukommen; c) soweit die jeweilige Änderung notwendig ist, um bestehende Sicherheitslücken zu schließen; e) wenn die Änderung rein technischer oder prozessualer Natur ohne wesentliche Auswirkungen für den Nutzer ist.  Änderungen mit lediglich unwesentlichem Einfluss auf bisherige Funktionen stellen keine Leistungsänderungen in diessem Sinne dar. Dies gilt insbesondere für Änderungen rein optischer Art und die bloße Änderung der Anordnung von Funktionen.[TS1] 

11. Google Maps

11.1.      Wenn Nutzer innerhalb der Applikation Funktionen nutzen, die Google Maps beinhalten oder auf Google Maps basieren, erklären Sie sich mit den aktuell geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Google Maps http://maps.google.com/help/terms_maps.html und den rechtlichen Hinweisen http://www.maps.google.com/help/legalnotices_maps.html einverstanden.

11.2.      Der Anbieter hat keinen Einfluss auf Google Maps und kann keine Gewähr dafür bieten, dass Google Maps selbst oder die auf Google Maps basierenden Funktionen und Informationen innerhalb von MuseumDigital zutreffend sind.

12. Kündigung

12.1.      Sofern die Nutzung von MuseumDigital eine Registrierung voraussetzt, ist die Kündigung durch die Nutzer jederzeit möglich. Der Anbieter kann die Nutzung des Portals mit einer Frist von einer Woche ohne Angabe von Gründen kündigen.

12.2.      Die vorzeitige außerordentliche Kündigung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes bleibt beiden Vertragsparteien vorbehalten. Der außerordentlichen Kündigung gegenüber Nutzern hat grundsätzlich eine Abmahnung vorherzugehen. Der Anbieter kann auf die Abmahnung nur dann verzichten, wenn ihm die Abmahnung nicht zumutbar ist. Dies ist insbesondere der Fall, wenn das Verhalten des Nutzers Anlass zu der Annahme gibt, dass trotz Abmahnung mit weiterem Fehlverhalten zu rechnen ist.

12.3.      Nach der Kündigung kann die endgültige Deaktivierung des Benutzerkontos bis zu 14 Tage benötigen.

12.4.      Mit erfolgter Kündigung ist der Anbieter berechtigt, die Benutzerprofile der Nutzer zu löschen. Es obliegt den Nutzern, ihre Daten vor erfolgter Kündigung selbst zu sichern. In Ausnahmefällen können Inhalte der Nutzer auf MuseumDigital verbleiben, wenn dies aus Rücksicht auf andere Nutzer geboten erscheint. Dies ist zum Beispiel der Fall bei Diskussionen, damit Gespräche, Ratschläge o.ä. ihren Sinn nicht verlieren oder umkehren. Der Anbieter wird verbliebene Inhalte der Nutzer anonymisieren, d.h. den Namen des ausgeschiedenen Nutzers entfernen. Die Nutzer können darüber hinaus die Löschung einzelner Inhalte geltend machen.

13. Haftung

13.1.      Der Anbieter sowie seine Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften auf Schadensersatz bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

13.2.      Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf), wobei in diesem Fall die Haftung des Anbieters auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt ist.

13.3.      Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter einen Mangel arglistig verschwiegen oder seine Abwesenheit zugesichert hat. Die Haftungsbeschränkungen gelten ebenfalls nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

14. Änderung der  Nutzungsbedingungen

14.1.      Der Anbieter behält sich vor, die AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, es sei denn, das ist für die Nutzer nicht zumutbar. Die Änderung erfolgt nur beim Vorliegen von folgenden sachlichen Gründen: a) wenn die Änderung dazu dient, eine Übereinstimmung der AGB mit dem anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert; b) wenn die Änderung dem Anbieter dazu dient, zwingenden gerichtlichen oder behördlichen Entscheidungen nachzukommen; c) wenn gänzlich neue Leistungen des Anbieters, bzw. Leistungselemente sowie technische oder organisatorische Prozesse des Anbieters einer Beschreibung in den AGB erfordern und hieraus das bestehende Vertragsverhältnis zum Nutzer nicht zu dessen Lasten beeinträchtigt wird; d) wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für die Nutzer ist.[TS2] 

14.2.      Im Falle wesentlicher Änderungen teilt der Anbieter den Nutzern die geänderten  Nutzungsbedingungen zumindest in Textform mit, so dass die Nutzer zwei Wochen Zeit haben, der Änderung zu widersprechen. Im Fall eines Widerspruchs haben die Nutzer und der Anbieter das Recht zu kündigen. Die Kündigung der Nutzer kann durch Löschung deren Nutzerkontos erfolgen. Widersprechen die Nutzer den geänderten Bedingungen nicht innerhalb der Frist, gelten sie als angenommen.

15. Schlussbestimmungen

15.1.      Abweichende Bedingungen der Nutzer werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

15.2.      Gerichtstand und Erfüllungsort ist Wiesbaden, sofern der Nutzer ein Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist.